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an der Verhinderung und Beseitigung von Nachteilen (2007)

Von Dr. Klaus Bertelsmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg

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» AGG und BetrVG: MITWIRKUNGSMÖGLICHKEITEN VON BETRIEBSRÄTEN an der Verhinderung und Beseitigung von Benachteiligungen [119 KB]


1. Soziale Verantwortung aller Beteiligten nach § 17 Abs. 1 AGG
2. Erkennen von Benachteiligungen durch die Beteiligten
3. Betriebsverfassungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten und - aufgaben
3.1. Allgemeine Vorgaben für verschiedene Personengruppen
3.2. Gleichbehandlung von Frauen und Männern
3.3. Gleichbehandlung und Alter
3.4. Gleichstellung/Integration verschiedener Gruppen
3.5. Schwerbehinderte Menschen
3.6. Aufgaben ohne zusätzliche Mitbestimmungsrechte
3.7. Ansatzbereiche zu einer Politik der Anti-Diskriminierung im BetrVG
4. § 17 Abs. 2 AGG und gerichtliches Vorgehen durch den Betriebsrat bzw. die Gewerkschaft
4.1. § 17 Abs. 2 AGG und der Bezug zu § 23 Abs. 3 BetrVG
4.2. Voraussetzungen des § 17 Abs. 2 AGG
4.2.1. Formelle Voraussetzungen
4.2.2. Die Voraussetzungen des „groben Verstoßes“ des Arbeitgebers
4.3. Das Gerichtsverfahren gegen grobe Verstöße des Arbeitgebers
4.3.1. Antragsberechtigung
4.3.2. Antragsformulierung
4.3.3. Erkenntnisverfahren
4.3.4. Einstweilige Verfügungen
4.4. Zwangsvollstreckung aus rechtskräftigen Beschlüssen
4.4.1. Zwangsvollstreckung bei Unterlassungsansprüchen
4.4.2. Zwangsvollstreckung auf Vornahme von Handlungen
4.5. Bewertung des Verfahrens
4.6. § 17 Abs. 2 AGG im Verhältnis zu Individualrechten
5. § 17 Abs. 2 AGG als Mittel konsequenter Anti-Diskriminierungspolitik